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Mittwoch, 31. Oktober 2012

So nutzen deutsche Islamisten das Internet

Im Internet hat sich eine wachsende Szene deutschsprachiger Islamisten entwickelt. Sie verherrlichen den Dschihad und rufen zu Anschlägen in Deutschland auf. Eine Studie warnt vor den Gefahren: Durch die Propaganda im Netz drohe eine neue Generation von Terroristen heranzuwachsen.
Berlin - Als Rapper war Denis Cuspert eine kleine Nummer, als Propagandist für den Dschihad ist er in manchen Kreisen ein Star. Seit 2010 aus dem Berliner HipHopper Deso Dogg der Islamist Abu Malik wurde, hat sich seine Bekanntheit jedenfalls deutlich gesteigert.
Dabei hat sich seit seiner Hinwendung zum salafistischen Islam gar nicht so viel verändert: Cuspert macht Musik und verbreitet sie hauptsächlich übers Internet. Doch statt Rap-Songs mit Titeln wie "Gangxta" und "Ich und mein Baby" veröffentlicht er unter seinem neuen Namen sogenannte Anaschid. Das sind religiöse Lieder, in denen der Dschihad verherrlicht wird. Cusperts Hymnen haben bei radikalen Islamisten in Deutschland Kultstatus. Drei seiner Kampflieder wurden Anfang des Jahres auf Anfrage des Berliner Verfassungsschutzes als jugendgefährdet indiziert.
Der Ex-Rapper ist heute einer der prominentesten deutschsprachigen Dschihad-Propagandisten im Internet. Eine Studie der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik, die unter anderem die Bundesregierung berät, beschäftigt sich erstmals detailliert mit der Entwicklung der islamistischen Szene im Netz

Dschihadisten knüpfen an Jugendkultur an
 
Internationale Terrorgruppen wie al-Qaida erkannten schon frühzeitig die Bedeutung des Internets für die Rekrutierung neuer Anhänger. Doch erst Ende 2005 entstand der deutsche Arm der Globalen Islamischen Medienfront (Gimf), die sich selbst als Sprachrohr aller Dschihadisten weltweit begriff.
Gegründet wurde die deutsche Gimf von Mohamed Mahmoud, einem Österreicher mit ägyptischen Wurzeln. Neben Cuspert ist Mahmoud bis heute eine der schillerndsten Figuren der deutschen Islamistenszene. Als Mahmoud 2005 begann, Propaganda von al-Qaida im Internet zu verbreiten, geriet er schnell ins Visier der Behörden. Einen Monat nachdem die Gimf im März 2007 in einem Video mit Anschlägen in Deutschland und Österreich gedroht hatte, wurden Mahmoud und seine Frau verhaftet. Er hatte das Video nämlich von seinem eigenen Computer aus ins Netz gestellt, so dass die österreichischen Behörden lediglich die Verbindung zwischen Mahmoud und der IP-Adresse des Rechners herstellen mussten.
Nach seiner Freilassung im September vergangenen Jahres zog Mahmoud schnell zu seinem neuen Kompagnon Cuspert nach Berlin. Gemeinsam gingen beide bald darauf nach Solingen, wo Mahmoud die dortige Millatu-Ibrahim-Moschee zu einem bundesweit bekannten Treffpunkt für Salafisten machte.
Doch weitaus wichtiger als die Moschee blieb das Internet. Die Seiten, die von Mahmoud, Cuspert und Unterstützern betrieben werden, sind aufwendig gestaltet: "Besonders bemerkenswert sind das hohe Maß an technischer Professionalität und die gezielte Nutzung von Elementen aktueller Jugendkultur", urteilt die am Mittwoch erschienene SWP-Studie. Die Inhaftierung der Verantwortlichen und die Schließung der Webseiten könnten den wachsenden Zulauf der Salafisten in Deutschland kaum bremsen. Im Gegenteil: Mahmoud habe sich erst durch seine Zeit im Gefängnis "zu einem Star der Szene entwickelt". Und obwohl nach dem Verbot der Gruppierung Millatu Ibrahim im Juni dieses Jahres auch die dazugehörige Webseite geschlossen wurde, tauchten schon bald neue Blogs und Portale auf, über die sie ihre Botschaft verbreiteten. 

 Genau darauf sind Mahmoud, Cuspert und Co. auch angewiesen, wenn sie mit ihren Anhängern in Deutschland Kontakt halten wollen. Denn nach dem Millatu-Ibrahim-Verbot und dem wachsenden Verfolgungsdruck der Polizei auf die Salafisten infolge der blutigen Zusammenstöße bei einer Kundgebung in Köln, sind Mahmoud und Cuspert mit zahlreichen anderen Szenegrößen abgetaucht und haben sich mutmaßlich nach Ägypten abgesetzt. Im September meldete sich Cuspert noch einmal zu Wort und drohte mit Anschlägen in Deutschland. "Ihr setzt Millionen und Milliarden ein für den Krieg gegen den Islam", sagte er in einem Video. "Und deshalb ist dieses Land hier, die Bundesrepublik Deutschland, ein Kriegsgebiet."

Internet ermöglicht "führerlosen Dschihad"
 
Die deutschen Behörden nehmen die Gefahr, die von dschihadistischer Propaganda im Internet ausgeht, sehr ernst - erst recht seit dem Fall Arid U. Der junge Mann aus Frankfurt am Main hatte nie physischen Kontakt zu bekannten Dschihadisten und radikalisierte sich ausschließlich über das Internet. Neben YouTube-Videos von angeblichen und tatsächlichen Verbrechen der US-Armee in Irak und Afghanistan sollen dabei besagte Anaschid eine wichtige Rolle gespielt haben. Im März 2011 tötete er am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten

U. gilt als Musterbeispiel für den sogenannten "führerlosen Dschihad". Diese Militanten reisen nicht in terroristische Ausbildungslager nach Pakistan und Afghanistan, erhalten keine direkten Anweisungen von Qaida-Führern, sondern handeln, inspiriert von dschihadistischen Internetseiten, auf eigene Faust.
Für die Behörden bietet die Propaganda im Netz gleichermaßen Chancen und Risiken. Einerseits "können sie Netzwerke von Sympathisanten aufspüren und einzelne von ihnen sogar physisch orten", so die SWP-Studie. Außerdem bietet sich Geheimdiensten die Gelegenheit, in der Anonymität der Internetforen gezielte Falschinformationen zu streuen oder Insiderkenntnisse abzuschöpfen. Doch all dies bindet viel Personal. Und jede gelöschte Seite taucht nur wenig später in ähnlicher Form wieder auf.
Bislang endeten die Anschläge "führerloser Dschihadisten" vergleichsweise glimpflich, da die Attentäter eben nicht in Lagern militanter islamistischer Bewegungen ausgebildet worden waren. Doch Guido Steinberg, Herausgeber der SWP-Studie, warnt: "Es ist davon auszugehen, dass auch die Dschihadisten ihre Lehren aus Anschlägen wie denen des Norwegers Anders Breivik oder des Nationalsozialistischen Untergrunds ziehen und künftig effektiver vorgehen werden."

Video von der Pro NRW-Demo in Wuppertal

Gastrednerin von FPÖ Susanne Winter 
weitere Videos, zusammengestellt auf  Pi-News

Die Orgasmus-Revolution

Shere Hites Report über die Sexualität der Frau rüttelte an den Festen des prüden Amerika. Bis heute gilt sie als Pionierin eines lustbetonten Feminismus

Es war eine Olivetti-Werbung, die Shere Hites Leben vollkommen verändern sollte. Als die damals 28-jährige Studentin als goldlockiges Model im kurzen Rock für die Marke posierte, dachte sie sich nicht viel. Erst als sie neben ihrem Foto den Slogan sah, fiel es ihr wie Schuppen von den Augen: "Die Schreibmaschine ist so klug, dass die Frau es nicht sein muss". Durch diesen Schock "kam ich überhaupt zum Feminismus", erzählte sie Jahre später in einem Agentur-Interview. Sie schloss sich einer Frauengruppe an, die sich gegen die mediale Ausbeutung des weiblichen Körpers engagierte und begann zu forschen.

Falsche Fragen

"Die Frauen selbst sind nie gefragt worden, wie sie über Sexualität denken, was sie dabei empfinden", schreibt Shere Hite im Vorwort ihres "Reports on Female Sexuality", der 1976 erschien. Wissenschafter hätten immer die "falschen Fragen" gestellt und damit Frauen in statistische Normen gepresst, die unmöglich stimmen konnten. Anstatt zu fragen, was die Frauen beim Sex empfinden, hätten sie weibliche Sexualität primär als "eine Reaktion auf männliche Sexualität und den Geschlechtsverkehr betrachtet". Eine "komplexe, eigene Wesensart" wäre weiblicher Sexualität nur selten zugestanden worden. Das wollte sie ändern und mit einer Umfrage das Verborgene ans Licht der Öffentlichkeit holen.

Frauenorgasmen primär durch Masturbation

Gedacht, getan. Es wurden 75.000 Fragebögen in ganz Amerika verschickt und über Frauenzentren und -magazine verteilt, deren Ausrichtung von feministisch bis erzkonservativ reichte, um eine Vielfalt von Frauentypen anzusprechen. Masturbation und Orgasmus standen im Zentrum der Befragung, gefolgt von Fragen über Sexpraktiken, Beziehungen und sexuelle Sozialisation. Das Ergebnis verblüffte: Obwohl die Frauen hinsichtlich soziografischer Merkmale und Ideologien deutlich differierten, ergab sich in grundlegenden Fragen eine hohe Übereinstimmung: Während beim Geschlechtsverkehr nur eine Minderheit der Frauen zum Orgasmus kam, erlangten 95 Prozent der Frauen durch Masturbation den Höhepunkt - und zwar leicht und regelmäßig, wann immer sie wollten. Darüber hinaus zeigte sich, dass auch außereheliche sexuelle Kontakte häufiger vorkamen als bisher angenommen. Womit bewiesen war, so die Schlussfolgerung von Shere Hite: "Nicht die weibliche Sexualität ist ein Problem ('Dysfunktionalität'), sondern die Gesellschaft hat ein Problem mit ihrer Definition der Sexualität und der untergeordneten Rolle, die diese Definition der Frau zuweist".
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Des unbekannten Dichters Lied von wahrer und falscher Religion

Sieh, des HERRn Geist wispert leise
Grübelnd lauscht ihm nach der Weise //
Doch Latrinenreligion
Brüllt, ein Stier, ins Megaphon

Glaube wird sich Wahrheit beugen
Argument ihn überzeugen //

Doch Latrinenfrömmigkeit
Schlägt Gegner mit dem Knüppel breit
Religion, die liebt, die schreibt
Sanfte Zeilen, wenn´s ihr weibt // 

Doch Latrinenglaube spreizt
Mit Gewalt das was ihn reizt
Glaube, der die Welt verbessert
Löffelt aus, statt dass er messert //

Doch ein Latrinenpriester, kalt,
gefror´nes Herz, kennt nur Gewalt
Liebe baute Kathedralen
Wunderwerk aus Stein und Zahlen //

Doch Latrinenfromme schießen,
Lassen nur Ruinen sprießen
Was wir hier Latrine nennen
Wirst du unschwerlich erkennen //

Niemals, niemals darfst du´s wagen
Und den wahren Namen sagen

***

Von: A könyvmoly, 1812

Döner Alan Posener zu “Anti-Sarrazin” Erdogan

Alan Posener berichtet in der WELT über den Erdogan-Besuch und seine Rede, in welcher der türkische Gernegroß  natürlich wieder den EU-Beitritt der Türkei fordert, damit er seine arbeitslosen Analphabeten zu uns ins Sozialamt abschieben kann, die in die Millionen gehen, was er natürlich nicht sagte, was aber klar ist. Außerdem will er der EU ein Darlehen in türkischen Lira geben. Alan Posener, der gerne Döner ißt und für die Türkei schwärmt, kann seine Bewunderung für den Führer nicht verbergen. Und dann kommt wieder ein entlarvender Satz von Erdogan, wie er von einem Staatsgast frecher nicht sein könnte. 
Erdogan, der in der Türkei die Abtreibung verbieten will:
“Wir sind eine junge, dynamische Nation, und wir wollen so bleiben. Ich sage unseren Familien immer, ihr müsst mindestens drei Kinder bekommen, sonst sehen wir in dreißig Jahren aus wie Deutschland heute.”
Da ist er doch wieder, der alte, keineswegs unrealistische islamische Plan. Wir erobern Europa mit den Bäuchen unserer Frauen und ihr seid eh am Untergehen, will er uns sagen. Und was schreibt Döner Alan dazu?
Da ist er, der Anti-Sarrazin. Deutschland schafft sich ab? Dann retten die “kleinen Kopftuchmädchen” Europa.
Warum Anti-Sarrazin? Genau das hat Sarrazin gesagt. Erdogan ist auf einer Linie mit Sarrazin, was die Diagnose des Patienten Deutschland angeht. Aber offen sagen, ohne daß es einen politkorrekten linken Aufschrei gibt, darf es nur Erdogan!

Burma ist der einzigste nichtislamische Staat, den die Masse der Muslime verläßt

Die vom Islam übernommenen europäischen Medien sehen es natürlich anders, denn sie müssen allesamt diese menschenfeindliche Religion beschützen, die sich die Zerstörung und Ermordung ller "Ungläubige" (Nichtmuslime) zum Ziel gesetzt hat.
In Burma, einem Buddhistischen Staat, der jahrelang unter Militärdiktatur stand, geht man heute massiv gegen den Islam vor. So massiv, dass sie in Scharen ausreisen wollen, schreibt der Spiegel das obligatorische Gefloskel, der dafür die Buddhisten verteufelt und meint, dass sie dort noch lernen müssen, mit den "Minderheiten" (sprich mit den Anhängern des Psycho-Mörder-Propheten Mohammed) umzugehen:
Viele Dörfer in Burma sind zerstört, Tausende Menschen auf der Flucht: Wieder kämpfen Buddhisten gegen Muslime. Ein ganzes Volk sucht eine neue Heimat - und findet keine. Nach einem halben Jahrhundert Militärdiktatur muss das Land den Umgang mit seinen Minderheiten lernen.
Sie flüchten zu Fuß, mit einem Stoffbündel auf dem Rücken, die Kinder im Arm. Sie fliehen auf Holzkarren, gezogen von den Stärksten der Familie. Und in übervollen Booten, hinaus in den Golf von Bengalen, eine gefährliche Fahrt, die eine bessere Zukunft verspricht als ein Bleiben in Rakhine, jener Provinz im Südwesten von Burma, die die Rohingya, eine muslimische Minderheit, für ihre Heimat zu halten wagten.(...)
Mehr als allen anderen Minderheiten schlägt den Rohingya "blanker Rassismus" entgegen, sagt Ulrich Delius, Asienreferent bei der Gesellschaft für bedrohte Völker. "Es ist fast ein Apartheid-System: Die Rohingya leben völlig getrennt von der Mehrheit, sie werden überall diskriminiert."
Hier bekommt man dann die alten Fertigbausätze der Nicht-Moslem-Feindlichen NGOs, die den Islam auf Biegen und Brechen für unschuldig erklären wollen. Deswegen bleiben hier wieder die ausländischen islamistischen Aufwiegler und Agitatoren unerwähnt - jene, die auch in Burma, wie überall in der Welt - versuchen, Moscheebau mit Petrodollars zu finanzieren, die den Muslimen erklären, dass sie besser seien, als all die anderen und sie zu dieser "völlkiger Getrenntheit" regelrecht auffordern. Es werden auch die vielen grausamen Überfälle, Ausbeutungen und Vergewaltigungen verschwiegen, die die Muslime dort wie überall an die "Ungläubigen" verüben. Und auch die Terroraktivitäten der Muslimen dort wie überall werden verschwiegen.
Dennoch erhalten wir zwischen den Zeilen des Artikels dieselbe Information, zwei kleine, fast versteckte Hinweise:
Dabei sind die Rohingya nicht die einzige Minderheit in Burma. 135 ethnische Gruppen sind offiziell anerkannt.
Wie man sieht, die 134 ethnischen Gruppen kommen mehr oder Weniger klar mit einander - auch in dieser Zeit der Umwälzung. Nur mit den Muslimen kommen sie nicht klar.
Selbst Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, Ikone der Demokratiebewegung, hält sich zurück.
Es kann sein, dass Burma das Letzte Land einer Welt ist, und dass morgen der Islam überall das Sagen hat, dass Morgen überall alle tatenlos zusehen müssen, wie sie sich ausbreitet, immer mehr fordert und die Macht übernimmt. Aber  es kann auch sein, dass dies ein erstes Zeichen ist, und das, was heute in Burma geschieht, morgen überall nachgemacht wird. Indien ist schon längst reif dafür, in China schafft es nur der stramme Kommunismus, dass die Chinesen die Muslime nicht in Massen vertreiben - und wie es in Europa aussieht, wissen wir am besten. Die Welt ist nun mal satt vom Islam.

Neukölln: Libanese in Intensivstation geschossen

Der arme Buschkowsky! Wie konnte er nur ein kritisches Buch über Neukölln schreiben? Dort ist doch alles in bester Ordnung. Jetzt wurde ein Libanese mit mehreren Schüssen vor einer Schischa-Bar niedergestreckt und ist in der Intensivstation. Das gehört einfach zu einer Multikulti-Bereicherung in Neukölln dazu. Da darf schon mal geballert werden. Einen 39-Jährigen Verdächtigen hat man auch verhaftet. Nähere Angaben gibt es wie in Berlin üblich nicht, wir gehen aber davon aus, daß es kein Zeuge Jehovas war.

Dienstag, 30. Oktober 2012

Style Inspiration


Tribes Sunglasses


New York Subway um 1920 - 1930


Insight Autumn


Ugo Gattoni


Samuel Rodriguez


Cherchez


Café Lehmitz 1967

Fotograf Anders Petersen

Ein Geheimnis !

Für die unverständigen und ungebildeten ungläubigen des Islam´s !

Surrialism


The Three Graces


Mazyek sendet “Grunsbotschaft”

Zum fröhlichen Kehledurchschneiden Opferfest sendet der Oberzentralratler der hiesigen Mohammedaner eine “Grunsbotschaft“. Wir reiben uns verwundert die Augen: Dürfen Moslems jetzt etwa wie Schweine grunzen? Der Islam scheint jetzt tatsächlich zu Deutschland zu gehören. Mazyek will sicher seine Integrationsbereitschaft unter Beweis stellen und sich den hiesigen Gewohnheiten anpassen. Das Schwein ist jetzt wohl auch im Islam angekommen. Wer will da noch behaupten, dass Moslems sich nicht einfügen könnten? Jetzt fehlt nur noch das Bekenntnis zum Grunsgesetz. Spannend auch, dass die “Grunsbotschaft” im Jahr 2012 “vor Christus” verfasst wurde. Der Mazyek scheint also wirklich so alt zu sein, wie er in Talkshows manchmal aussieht. 

Onur Urkal hat deutschen und türkischen Paß

Onur Urkal (Foto l.), der vermutlich als Haupttäter Jonny K. am Boden den Schädel eingetreten und zermatscht hat, besitzt den deutschen und türkischen Paß und sitzt in Istanbul. Während hysterische grüne Heulsusen, islamische Lobbyisten und lügende Mihigruvereine uns jahrelang die große psychische Last verklickern wollen, die es bedeute, wenn man sich für nur eine Staatsbürgerschaft entscheiden müsse, was nachgerade unmenschlich sei und einer Folter gleichkäme, kennt der Schläger Onur Urkal den Vorteil genau. Wenn er nicht will, wird er nicht an Deutschland ausgeliefert. Er kann es sich aussuchen.
Bleibt er in der Türkei, wird Deutschland dort einen Prozeß anstrengen. Alle Papiere, Zeugenaussagen etc. müssen dann übersetzt werden, der Prozeß kann ewig dauern. Allerdings könnte Urkal, falls schuldig gesprochen, in der Türkei dreißig Jahre kriegen. In Deutschland ist er bei guter Führung als total integrierter moslemischer Jugendlicher mit vorbildlichen sozialen Bindungen in zwei Jahren wieder raus, kriegt Sozialhilfe lebenslang und wird als Bereicherer bewundert. Auch das Luxus-Knastleben in Deutschland wird er kennen. Genau diese Fragen werden er und seine Verwandten in Istanbul gerade besprechen. Wir tippen auf Rückkehr nach Deutschland.

Zeuge: ALLE schlugen auf Jonny ein

Während einer der Täter, Onur Urkal, bei 20 Grad in einem Istanbuler Café jammert, dass er ja gar nicht zugeschlagen hätte, die zwei anderen bis-tot-gegen-Kopf-Treter Osman A. sowie Memet E. in Berlin frei rumlaufen und nur Melih Y. aufgrund des Einspruchs der Staatsanwaltschaft (wie kultur-unsensibel!) keine rücksichtsvolle “Haftverschonung” (!) bekam, berichtet ein Zeuge (Foto), was wohl WIRKLICH passiert ist: ALLE hätten auf den bedauernswerten Jonny eingeschlagen und draufgetreten. Offensichtlich in wilder Gewalt- und Mordlust. 
 
(Von Michael Stürzenberger)

Da dies keineswegs ein “Einzelfall” ist, wie uns immer wieder von den volkspädagogischen Dressurmedien eingetrichtert wird, und die Täter in erstaunlicher Regelmäßigkeit der mohammedanischen gewalt- sowie tötungslegitimierenden “Religion” angehören, haben wir es mit einem Djihad im Kleinen, einem täglichen mohammedanischen Krieg im Mikrokosmos auf der Straße gegen die minderwertigen Kuffar zu tun. Diese Erkenntnis wird von einem Heer von Journalisten, Politikern, Kirchenvertretern, Anwälten, Richtern, Sozialarbeitern und sonstigem linksverdrehtem Pack realitätsleugnend hartnäckig bestritten.
Jonnys bester Freund berichtet im Berliner Kurier, wie es wohl wirklich gelaufen ist. Auch er wurde von allen vier Turk-Mohammedanern wie wild beackert. Sein Jochbein und linker Unterarm sind gebrochen. Er sagt:
„Für mich gibt es nicht einen Haupttäter“, sagt er. Denn: „Die haben alle gleich viel auf uns eingeschlagen und eingetreten.“
Solange in unserem Land die linksverdrehten Alt-68er und ihre geistigen Nachfahren das Sagen haben, wird Deutschland mit Volldampf an die Wand gefahren. Auch Jonnys Freund ist fassungslos, wie kuschelig und interkulturell verständnisvoll die Berliner Justiz mit den abartigen Totschlägern umgeht:
Deswegen ist es für Kaze C. unverständlich, dass zwei Täter nach ihren Aussagen bei der Mordkommission wieder freigelassen wurden. Direkt nach der auch in Ermittlerkreisen höchst umstrittenen Entscheidung sagte er: „Das kann doch nicht sein. Was ist, wenn die wieder abhauen, weil plötzlich neue Beweise auftauchen?“ Und die gibt es anscheinend.
Unser Problem ist: Das konservative Bildungsbürgertum, das eine Gegenbewegung auslösen könnte, das die linken Schreibtischtäter aus ihren Sesseln verjagen müsste, auf denen sie bei ihrem Marsch durch die Institutionen Platz genommen haben und seitdem dieses Land geistig-moralisch zerstören, ist zu brav und zu wenig bereit, für seine Überzeugung auf die Straße zu gehen. Eigentlich müsste es schon lange einen Volksaufstand des gesunden Menschenverstandes geben.
Aber die Leidensfähigkeit des braven deutschen Michels scheint eben groß zu sein, und der Furor Teutonicus dürfte erst erwachen, wenn es richtig anfängt zu brennen.
Oder sind wir vielleicht doch jetzt bereit, für unsere Überzeugung offen einzutreten, den Menschen auf der Straße die Augen zu öffnen und rechtzeitig einen Wandel herbeizuführen?

BPE – Spendenaktion für Tommy Robinson

Liebe Mitglieder des BPE-Landesverbandes Baden-Württemberg,
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Der Aktivist Tommy Robinson arbeitet seit Jahren in Großbritannien an die Aufklärung über dietotalitäre „Religion“ Islam, organisiert im Rahmen der English Defence League Kundgebungen und Demonstrationen und hat bereits leider sehr stark in seinem Privatleben die Konsequenzen seines Engagements zum Spüren bekommen.
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Wie Sie es vielleicht schon zur Kenntnis genommen haben, wurden Tommy Robinson (EDL) sowie Kevin Carroll (Kandidat für die Wahl auf den Posten von dem Police and Crime Commissioners von Bedforshire) und Paul Weston (British Freedom Party) vom englischen Staat festgenommen. Zwar stehen H. Carroll und H. Westeon wieder auf freiem Fuß, ohne Anschuldigung, jedoch soll Tommy Robinson leider im Gefängnis unter gefährlichen Umständen bleiben. Der Vorwand für die Inhaftierung scheint an den Haaren herbeigezogen zu sein: ihm wird vorgeworfen, die öffentliche Ordnung gefährden zu wollen („conspiring to cause public nuisance“) während Linksextremisten und
radikale Moslems von der Polizei unverhindert auf der Straße Hassparolen skandieren dürfen.
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Hiermit möchte der Landesverband an Ihre Großzügigkeit appellieren: lassen wir Tommy einfach nicht im Stich und spenden für seine Freilassung. Es bildet sich gerade eine internationale Unterstützer- Bewegung: zeigen wir, dass auch in Baden-Württemberg es aufrechte Leute gibt, die solche Verletzungen der Rechtstaatlichkeit nicht zulassen und die Anfänge wehren möchten. Unsere Mobilmachung soll zeigen, dass solche brisanten Missbräuche des Rechts durch die Staatsgewalt in Deutschland nie Fuß fassen dürfen.
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Benutzen Sie bitte dafür den folgenden Link:
http://englishdefenceleague.org/edl-news-2/1813-tommy-on-remand
Im Voraus möchten wir uns herzlich bedanken.
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Diese Aktion muß jeder unterstützen. Tommy Robinson, das sind wir. Wir alle, zusammen.

GEZ: Jeder muss zahlen

Ab 1. Januar wird für jeden Haushalt eine Pauschale fällig. Milder Umgang mit bisherigen Schwarzsehern.
Düsseldorf. Wer bisher den Fernseher nutzt, ohne Gebühren zu zahlen, muss zum Jahreswechsel keine Nachforderungen befürchten.
Wie der WDR am Montag auf Anfrage mitteilte, sollen Haushalte, die zur Umstellung auf den Rundfunkbeitrag am 1. Januar neu in den Datenbeständen auftauchen, auch nur ab diesem Datum zur Kasse gebeten werden.

Es gehe nicht darum, „Schwarzseher“ zu schonen, hieß es. Es sei aber sehr aufwendig oder gar unmöglich zu beweisen, dass jemand tatsächlich Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten habe.
Ab dem 1. Januar muss jeder Haushalt – unabhängig davon, ob und welche Geräte vorhanden sind – 17,98 Euro pro Monat bezahlen.
Die bisherige Gebühreneinzugszentrale (GEZ) soll dafür ihre Daten einmalig mit denen der Einwohnermeldeämter abgleichen dürfen. Nachfragen bei Vermietern soll es nicht geben, obwohl die Rundfunkanstalten dies dürften.

Für Wohngemeinschaften oder unverheiratete Paare kann die Reform eine Entlastung bedeuten. Sie sollten sich vor der Umstellung bei der GEZ melden, um Doppelzahlungen zu vermeiden. 

Montag, 29. Oktober 2012

Fahrplan zur Gleichbehandlung

Das Europäische Parlament beginnt mit der Arbeit an einem Aktionsplan für LGBTI-Rechte

Letzte Woche veröffentlichte das Europäische Parlament eine neue Studie über die Gleichbehandlung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender- und Intersex-Personen (LGBTI) in der EU. Die Studie soll als Grundgerüst für einen EU-weiten Aktionsplan dienen, der die Rechte von LGBTI-Menschen stärken sowie neue Gesetze und Regelungen diesbezüglich bündeln soll.

Fahrplan zur Gleichbehandlung

Seit 2011 hat das EU-Parlament die Kommission wiederholt dazu aufgefordert, einen Fahrplan für die Gleichstellung von LGBTI-Menschen zu formulieren. Diese Forderung wurde nun mit der Studie, in Auftrag gegeben vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments, konkretisiert - und ist vor allem an Viviane Reding gerichtet, die als erste EU-Kommissarin für den Bereich Menschenrechte zuständig ist.
Fahrpläne sind als Strategiedokumente zu verstehen, die Handlungen der EU zu einem bestimmten Thema über einen Zeitraum von mehreren Jahren ausarbeiten und zusammenfassen. Beispiele für solche Dokumente sind die EU-Strategie zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2010-2015, die Europäische Strategie für Menschen mit Behinderungen oder die EU-Rahmenstrategie für nationale Integrationspläne für die Roma.
Die Bedeutung eines solchen Aktionsplans unterstreicht Sophia in't Veld, Vizepräsidentin der interfraktionellen Arbeitsgruppe des EU-Parlaments für LGBT-Fragen (kurz: LGBT Intergroup): "Eine solche Richtlinie kostet kaum etwas, wenn überhaupt, und sie garantiert, dass die EU ihr Versprechen der Gleichstellung und Nichtdiskriminierung einhält." Ihr Kollege Michael Cashman, Kopräsident der LGBT-Intergroup, fügt hinzu: "Ein LGBT-Fahrplan würde sicherstellen, dass Kommission, Rat und Parlament quer über alle Aktivitäten der EU hinweg effektiv der Gleichstellung verpflichtet sind."

Umfassender Nachholbedarf

Unter dem Titel "Towards an EU Roadmap for Equality on Grounds of Sexual Orientation and Gender Identity" gibt die Studie einen Überblick über die Hürden, mit denen LGBTI-Personen in den EU-Ländern konfrontiert sind, etwa in den Bereichen Beschäftigung, Bildung oder Gesundheit. Ebenso zur Sprache kommen auch Hassverbrechen und Gewalt gegen LGBTI-Menschen sowie die Rechte von Flüchtlingen, die aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität verfolgt werden und in der EU um Asyl ansuchen.
Das Ausmaß der Diskriminierung gegen LGBTI-Personen variiert von Staat zu Staat - doch sie finden nach wie vor und in allen EU-Ländern statt, wie die StudienautorInnen festhalten. Das Spektrum ist umfassend und reicht von der Beschneidung von Grundrechten, wie etwas dem Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit bei "Gay Pride"-Events, über fehlende Schutzmaßnahmen für LGBTI-Jugendliche, die an Schulen gemobbt werden, bis hin zu Zwangsoperationen bei intergeschlechtlichen Neugeborenen, deren Geschlecht durch einen chirurgischen Eingriff "vereindeutigt" werden soll.
Es bleibt allerdings nicht beim bloßen Aufzählen der Probleme: Die Studie formuliert Empfehlungen für nächste Handlungsschritte sowie einen Zeitplan für das EU-Parlament, die Kommission sowie die einzelnen Mitgliedsstaaten.

Trans und Intersex entpathologisieren

Trans- und Intersex-Personen widmet die Studie ein eigenes Kapitel - denn sie sind vergleichweise am stärksten von Diskriminierung und Ausgrenzung betroffen. So gaben etwa in einer EU-Umfrage von 2009 79 Prozent der Befragten an,  im öffentlichen Raum belästigt worden zu sein, in Form von transphoben Äußerungen oder körperlichen bzw. sexuellen Übergriffen.
Eines der größten Missstände stellt die fortwährende Pathologisierung von trans- und intersexuellen Menschen dar - ihre Identität wird weiterhin als "Störung" gewertet. Seit Jahren setzt sich etwa das internationale Netzwerk "STP 2012" dafür ein, die Kategorien "Geschlechtsdysphorie" und "Geschlechtsidentitätsstörungen" unter anderem aus dem Krankheitskatalog der Weltgesundheitsorganisation zu streichen. Dennoch ist in den meisten EU-Mitgliedsstaaten die Diagnose einer "Geschlechtsidentitätsstörung" sowie eine Sterilisation zwingende Voraussetzung dafür, um eine medizinische und rechtliche Geschlechtsangleichung in die Wege leiten zu können.
Kritisiert wird auch der alltägliche diskriminierende Umgang mit Intersex-Personen. In allen EU-Ländern muss in offiziellen Dokumenten mit dem Personenstand auch das Geschlecht eindeutig als "Mann" oder "Frau" festgelegt werden, Alternativen sind keine vorgesehen. Ähnlich wie bei Trans-Personen werde die körperliche Integrität zwischengeschlechtlicher Menschen - und damit auch ein sicherer, nichtdiskriminierender Zugang zur Gesundheitsversorgung - nur wenig geachtet. Allerdings: Insbesondere zur Situation von Intersex-Personen lässt die Datenlage noch zu wünschen übrig, wie es in der Studie heißt.
Um Diskriminierung wirkungsvoll bekämpfen zu können, müssen noch zahlreiche Informationslücken geschlossen werden. Einen Schritt in diese Richtung wurde im Frühjahr 2012 gesetzt, als die EU-Agentur für Grundrechte die erste EU-weite Umfrage zur Lebenssituation von LGBTIs gestartet hat. Die ersten Ergebnisse dieser Erhebung werden für die erste Jahreshälfte 2013 erwartet.


Wann fällt die Medienblockade um das ZIE-M?

Seit über einem Jahr läuft in München das Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau des europäischen Islamzentrums in München. Bisher hat kein einziger Journalist darüber berichtet. Um diese unfassbare Schweigespirale zu durchbrechen, die an unselige Zeiten der Aktuellen Kamera oder der Wochenschau erinnert, hat DIE FREIHEIT heute um 12:45 Uhr eine umfassende Info-mail an alle großen Münchner Medien geschickt. Nun kann sich keiner mehr herausreden, er hätte von nichts gewusst. Seit heute können wir allen vorwerfen, dass sie ganz bewusst den Münchner Bürgern die ungeheuerlichen Tatsachen verschweigen, die sich hinter dem Skandalprojekt “Zentrum für den Islam in Europa-München ZIEM” verbergen. Hier die komplette email, die den Journalisten alle Fakten und Hintergründe liefert.
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Buchempfehlung


* Die schöne Geduld eine große Tugend im Qur'an 
Autor: Muhammad Ibn Ahmad Ibn Rassoul 

Onur Urkal will auch nicht Jonnys Mörder sein

Da die Berliner Polizei auf dem Türkenauge blind ist und noch nicht einmal feststeht, ob sie überhaupt einen Auslieferungsvertrag in der Türkei gestellt haben, mußte BILD den Intensivtäter und mutmaßlichen rassistischen Killer von Jonny K., Onur Urkal (19), in Istanbul aufspüren. Urkal (Foto) sagte dem vernehmenden BILD-Reporter Hamdi Gökbulut, er sei es auch nicht gewesen: Ich würde nie einen treten, der am Boden liegt. Das ist eine Frage der Ehre für mich. Das wird die Berliner Mihigru-Justiz schwer beeindrucken, auch Onur Urkal wird nach seiner Rückkehr wieder im Wedding zur weiteren Bereicherung frei herumspazieren dürfen.

Und Sie sind listig durch Lügen und schwören auf die Schlange, damit Sie ihnen ein falsches Zeugnis gebe. Doch die Schlange läßt sich nicht von ihnen enttarnen, weil ihr Name nicht Lüge ist, sondern aus der Wahrheit geboren. Und so wird des Menschen Herzen der Lüge überführt werden, am Tag, wenn sich der Horizont teilt und die Himmel von den Himmeln getrennt werden. Und wenn Sie sagen das die Schlange habe ihnen befohlen zu töten, dann werden die Mörder erkennen das auch die Schlange durch das Feuer in Wahrheit, und aus dem Feuer mit Wahrheit zu Gold geschmolzen. Und ihr werdet Wissen davon erhalten, daß Satan nicht Lüge ist und Gott wahrhaftig in Wahrheit. 

Sonntag, 28. Oktober 2012

Es fällt Dunkelheit auf Englands Demokratie

Der gleichnamige Artikel der amerikanischen Menschenrechtsaktivistin Pamella  Geller über die jüngste brutale Unrechtsausübung der herrschenden Mainstreamklasse in U(SS)K  läßt einen erschauern, was noch an Unfreiheit und Unterdrückung vor uns liegt – und das von einem seinerzeitigen Leuchtturm für Demokratie und Verfassung in Europa.

 (Von Mr. Merkava)

In ihrem Artikel fasst sie zusammen, wie bereits im Vorfeld der für den 27. Oktober geplanten neuen Demonstration der English Defence League (EDL) in Walthamstow nordöstlich von London systematisch mit der brutalen Macht des Staatsapparates wichtige Führer der EDL sowie der British Freedom Party durch willkürliche, schikanöse Polizei-Praktiken ausgeschaltet wurden:  die Führer der EDL, Nickname Tommy Robinson und Kevin Carroll, letzterer ein EDL-naher Kandidat für die Wahl am 15. November auf die  Position des Police and Crime Commissioners von Bedfordshire und  Paul Weston, Chef der British Freedom Party waren unter unglaublichen Vorwänden  vorübergehend inhaftiert worden (PI berichtete).
Der jüngste Skandal in Sachen Rechtstaatlichkeit und Demokratie in USSK ist vor dem Hintergrund mehrerer Ereignisse zu sehen:  nach der EDL-September-Demonstration in Walthamstow, bei der die Polizei sich mehr für linksextreme und moslemische Störer einsetzte („für Ruhe, Ordnung und Sicherheit“) und zum Schluß die EDL-Demonstration unter schrägsten Vorwänden auflöste, wollte die EDL nicht aufgeben, sondern ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchsetzen. Es war offensichtlich das erste Ziel der staatsgewaltigen Aktionen, diese Demonstration um jeden (auch demokratisch, rechtstaatlichen) Preis zu unterbinden. So beschreibt die Webseite Nachdenken eines Duotrigan (ein kleiner keltischer Stamm, der sich erbittert gegen die Romanisierung wehrte), dass in letzter Minute per Polizeiverordnung in Walthamstow sämtliche Aufmärsche untersagt und die EDL-Demo in einem praktisch nicht mehr umsetzbaren Zeitraum nur an völlig anderer Stelle (Westminster) stattfinden durfte – unter Androhung von Inhaftierung und Strafverfolgung. Die Linken allerdings nehmen sich selbstverständlich das Recht auf einen Aufmarsch und feiern so ihren „Sieg“ über die EDL in Walthamstow.  Da braucht man schon gar nicht mehr gespannt sein, wie die Metropolitan Police (deren Slogan: „total policing“ neuerdings am passendsten mit „totalitäre Polizeiaktionen“ übersetzt werden darf) darauf reagieren wird – vermutlich gar nicht, da das ja ein weiterer „guter Aufmarsch“ ist.
Weiter könnte das Kalkül des „total policing“ in USSK sein, die Wahl von Kevin Carroll zum Police and Crime Commissioner in Bedfordshire zu verhindern – eine an den Haaren herbei gezogene Verhaftung und Hausdurchsuchung unter möglichst entwürdigenden Umständen passt da zwei Wochen vor dem Wahltermin besonders gut. Und wenn man schon dabei ist, kann man am besten gleich versuchen, Einflußnahmen des normalen  englischen Menschenverstandes  in Gestalt der schlecht kontrollierbaren EDL komplett auszuschalten. Und derartige gute Zwecke (z.B. „Islam ist Frieden“ und eigentlich auch Demokratie und Freiheit…“) heiligen ja bekanntlich jedes Mittel. Gute Nacht, England.

 
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